Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Fa. Medienraum

 

§ 1 Anwendbarkeit

 

Die Fa. Medienraum, Inh. Herr Alexander Lang – im folgenden Medienraum genannt – erbringt ihre Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.  Abweichende Bedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Anerkennung durch Medienraum.

 

§ 2 Urheber- und Nutzungsrecht 

 

(1) Sämtliche bei Medienraum im Rahmen des Auftrags entstehenden Urheberrechte, verwandte Schutzrechte, Rechte an Lichtbildern, Markenrechte, Geschmacks- oder Gebrauchsmusterrechte sowie wettbewerbsrechtliche Leistungsschutzrechte, verbleiben bei Medienraum. Die Einräumung der daraus entstehenden Nutzungsrechte an den Auftraggeber erfolgt grundsätzlich als einfaches Nutzungsrecht. Die Nutzungsrechte gehen erst nach vollständiger Bezahlung der vereinbarten Vergütung auf den Auftraggeber über. Mit Zahlung der Vergütung erwirkt der Auftraggeber das Recht, das Werk im vereinbarten Rahmen zu nutzen. Eigene Designvorschläge des Auftraggebers begründen kein Miturheberrecht.

(2) Medienraum hat das Recht, auf den Vervielfältigungsstücken und im Impressum als Urheber genannt zu werden mit der Formulierung:  „Design bei Medienraum“. Der Auftraggeber ist verpflichtet, das Logo von Medienraum und einen Link auf die Internetseite www.dermedienraum.com im Impressum seiner Homepage einzufügen.

(3) Bei einem Verstoß gegen die o. g. Verpflichtungen ist Medienraum berechtigt, die Unterlassung der Nutzung des Werkes durch den Auftraggeber zu untersagen.

(4) Der Auftraggeber versichert, dass sämtliche von ihm zur Verfügung gestellten Lichtbilder, Grafiken oder andere Gegenstände frei von Rechten Dritter sind bzw. dass er Inhaber der entsprechenden Nutzungsrechte ist. Der Auftraggeber stellt Medienraum von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei und trägt bei Rechtsverletzungen die damit verbundenen Kosten.

 

 

 

§ 3 Vertragsabschluss 

 

(1) Sämtliche Angebote von Medienraum sind freibleibend. Aufträge werden mit einer Auftragsbestätigung per Brief, Fax oder E-Mail unter Einbeziehung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen angenommen. Mündliche oder per E-Mail vereinbarte Bedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung. Auch die Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses kann nur schriftlich erfolgen.

 

(2) Für den Umfang der von Medienraum zu erbringenden Leistung ist die schriftliche Auftragsbestätigung maßgebend. Änderungen des Vertragsgegenstandes insbesondere hinsichtlich der Art und Weise der grafischen und textlichen Leistungserbringung bleiben vorbehalten, soweit hierdurch keine erhebliche Änderung eintritt und die Änderung für den Kunden zumutbar ist.

 

§ 4 Termine und Fristen 

 

Sämtliche Termine und Fristen sind grundsätzlich unverbindlich, es sei denn, sie werden ausdrücklich oder schriftlich als verbindlich vereinbart. Nachträgliche Änderungs- und Ergänzungswünsche des Auftraggebers sowie erst während der von Medienraum durchgeführten Arbeiten als erforderlich erkennbar werdende Zusatzleistungen verlängern die Leistungszeit in angemessenen Umfang.

 

  § 5 Gewährleistung/Haftung 

 

(1) Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Die Mängelansprüche des § 634 BGB verjähren in einem Jahr. Die Verjährung beginnt mit der Abnahme.

(2) Weitere Ansprüche des Auftraggebers gegen Medienraum aus Gewährleistung und deliktischer Haftung sind ausgeschlossen, außer im Falle der groben Fahrlässigkeit und des Vorsatzes und der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, insbesondere der Ersatz von nicht am Leistungsgegenstand selbst entstandenen Schäden oder Mangelfolgeschäden sowie sonstigen indirekten Schäden oder Folgeschäden, wie z. B. entgangenem Gewinn oder Schäden wegen Produktionsausfalls oder verminderter oder weggefallener Werbewirksamkeit  oder Nutzungsmöglichkeit. Dies gilt nicht für Personenschäden.

(3) Die Gewährleistung bezieht sich nicht auf Mängel oder Schäden, die durch fehlerhafte Information oder durch unzureichende Angaben und Vorgaben des Auftraggebers entstanden sind. Medienraum übernimmt daher für die vom Auftraggeber zur Verfügung gestellten Texte und Grafiken keine Gewährleistungen. Der Auftraggeber ist verpflichtet, diese vor Übergabe an Medienraum auf Richtigkeit zu überprüfen.

 

§ 6 Vergütung

Die Vergütung erfolgt aufgrund der aktuellen Preisliste der Firma Medienraum. Der Auftraggeber sichert zu, dass er von den Modulpreisen Kenntnis genommen hat und diese akzeptiert. Abweichungen von den Modulpreisen sind schriftlich zu fixieren.

 

§ 7 Sonstiges

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist bei Verträgen mit Kaufleuten der Sitz der Firma Medienraum.